Bilder mit freundlicher Genehmigung von Arno Kowalewski.
Bilder mit freundlicher Genehmigung von Arno Kowalewski.

Aktuelles

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Vertreterinnen und Vertreter der Presse wir freuen uns, dass Sie unserer Einladung zum heutigen Pressegespräch gefolgt.


Das Bürgerbegehren Unser Rathaus! Unsere Entscheidung! Unsere Zukunft!
wird vertreten durch Herrn Norbert Meese, Frau Dr. Ilona Kryl und Herren Rainer Zachow.

 

Es begrüßen Sie hier Zachow und Herr Meese, Frau Dr Kryl ist beruflich heute leider verhindert.


Wir haben uns entschieden dieses Pressegespräch durchzuführen, um sie zum einen über den aktuellen Stand des Bürgerbegehrens zu informieren und zum anderen Ihnen einen Ausblick für die nächsten Wochen und Monate zu geben, soweit man das aus der heutigen Sicht schon sagen kann.


Wie Sie wissen haben wir mit Datum vom 15. Februar 2016 der Stadt Schwelm unsere Absicht mitgeteilt ein Bürgerbegehren zum Standort des neuen Rathauses durchzuführen. Wir drei, die das Bürgerbegehren nach außen vertreten haben dies nicht alleine auf den Weg gebracht, sondern wir konnten bereits zu diesem Zeitpunkt mit über 20 Bürgerinnen und Bürgern die anstehenden Fragen diskutieren. Aktuell dürfen wir feststellen, dass wir in unterschiedlicher Form täglich darauf angesprochen werden, wann die Sammlung der Unterschriften beginnen wird.


Es ist auch beruhigend zu sehen, dass diese Fragen nicht nachlassen und damit deutlich wird, dass das für uns wahrgenommene hohe Interesse nach wie vor besteht.
Seit dem 15. Februar 2016 bis heute wurden uns viele Fragen mit unterschiedlicher Qualität gestellt. Einige der gestellten Fragen sind leicht zu beantworten, andere Fragen wiederum fallen nicht in unseren Zuständigkeitsbereich, sondern wären direkt von der Stadtverwaltung zu beantworten. Dies macht aber noch einmal deutlich, dass hier ein Informationsbedarf besteht, der in dem gesamten Prozess erfüllt werden muss. Wir haben uns daher schon oft gefragt auf welcher Grundlage eine für Schwelm so wichtige Entscheidung getroffen wurde, da offensichtlich viele Fragestellungen zurzeit noch nicht beantwortet werden können. Aber, und das sei noch einmal herausgestellt, für eine Entscheidung im Rat hat es schon gereicht.
Vor diesem Hintergrund sind auch wir nicht in der Lage, viele dieser drängenden Fragen zu beantworten, da wir bis heute noch keine Stellungnahme der Stadtverwaltung erhalten haben. Eine Frage konnte allerdings bereits mit Antragstellung beantwortet werden, das war die Frage nach den Kosten, die ein demokratisch legitimiertes Bürgerbegehren auslöst. Wie wir erfahren haben stammt die genannte Zahl aus dem Rathaus, ohne dass es hierfür Erfahrungswerte in Schwelm gibt.


Wir haben Ihnen liebe Vertreterinnen und Vertreter der Presse mit Übergabe des Schreibens vom 15. Februar 2016 zugesagt, dass wir unaufgefordert auf Sie zukommen werden um sie über die weitere Entwicklung zu informieren. Das heutige Gespräch soll, für den Moment, dieses Versprechen einlösen. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass wir noch keine Antwort der Verwaltung vorliegen haben, die uns in die Lage versetzt wird mit dem Sammeln der notwendigen Unterschriften für das Bürgerbegehren zu beginnen.


So haben sich unsere Aktivitäten in den letzten Wochen auf vorbereitende Maßnahmen konzentriert. Es war eine sehr gute und innovative Zeit. Sicherlich konnten wir bereits einige Fragestellungen sammeln, die die Bürgerinnen und Bürger brennend interessieren, mit deren Beantwortung wir aber noch warten müssen, bis wir eine Antwort der Verwaltung bekommen haben. So freuen wir uns auch auf das noch ausstehende Gespräch mit der Bürgermeisterin und der Verwaltung. Wir haben in unserem Schreiben um Unterstützung und Hilfe geben und gehen davon aus, dass wir sie erhalten werden.


Die Unterschriftenlisten sind vorbereitet, die Internetseite kann in Kürze (wenn auch noch nicht vollständig) freigeschaltet werden. Erweiterte Kontaktmöglichkeiten stehen zur Verfügung und die benötigte finanzielle Unterstützung kann auf einem eingerichteten Spendenkonto gesammelt werden. Bei Hausbesuchen werden wir mit einem Informationsflyer für Unterschriften werben, wie mit Infoständen und weiteren Veranstaltungen.


Dies alles haben wir vorbereitet um dem Bürgerwillen den gewünschten Raum zugeben.
Unsere Entscheidung für die Durchführung eines Bürgerbegehrens beruht auf unserer Überzeugung, dass eine Frage von so zentraler Bedeutung, die unsere Stadt über Jahrzehnte prägen wird, durch die Bürgerinnen und Bürger selbst getroffen werden muss.
Ein neues Gebäude wird uns mind. 80 Jahre den Rahmen für ein vielfältiges Zusammenleben bieten. Daher ist für uns ein Rathaus kein bloßes Bürogebäude einer Verwaltung, sondern zentraler Bestandteil des Lebens in einer Kommune. Eine moderne Verwaltung ist ein Dienstleister, der die Menschen in der Stadt in allen Lebenslagen – sei es Geburt oder Todesfall, Eheschließung oder Kindergartenplatz, Bauantrag oder Seniorenberatung –begleitet und berät. Deshalb möchten wir, dass unsere Ansprechpartner in der Verwaltung für alle Menschen immer und in jeder Hinsicht barrierefreie erreichbar sind, auch zu Fuß oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln.


Ein Rathaus in der Innenstadt wird darüber hinaus zu einer Belebung von Gastronomie und Handel beitragen. Die Mitarbeiter der Verwaltung finden in der Innenstadt nicht nur ein attraktives Arbeitsumfeld, das sich motivationsfördernd auswirken wird, sondern sie werden auch ihrerseits in Pausenzeiten oder nach Dienstschluss die dort vorhandenen Angebote und Einrichtungen nutzen und Kaufkraft in die Stadt bringen.


Diese Potenziale dürfen aus unserer Sicht keinesfalls ungenutzt bleiben!

 

Das Bürgerbegehren
Unser Rathaus! Unsere Entscheidung! Unsere Zukunft!

Pressetext 04_03_2016_0.pdf
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© Norbert Meese