Bilder mit freundlicher Genehmigung von Arno Kowalewski.
Bilder mit freundlicher Genehmigung von Arno Kowalewski.

Die Verwaltung der Stadt Schwelm wirft Nebelkerzen!

Schwelm, den 06. 10. 2016

 

Im Rahmen der Finanzausschuss Sitzung vom 6. Oktober 2016 teilt die Stadtverwaltung mit, dass sie ihren Antrag beim Verwaltungsgericht zurückgezogen habe, da kein Schutzbedürfnis besteht. Bei dieser Aussage stellt sich dem Bürgerbegehren die Frage, ob jemals ein Schutzbedürfnis bestanden hat.

 

Wir denken nein.

 

Liegt es an der Beratertätigkeit des für die Stadt tätigen Rechtsanwaltes, oder an dem Umstand, dass die Verantwortlichen in der Stadtverwaltung den Überblick verloren haben? Ob ein Antrag Erfolgsaussichten hat prüft man, bevor man ihn stellt.

 

Das im weiteren Verlauf der Finanzausschusssitzung Frau Bürgermeisterin Grollmann die Rücknahme Ihres Antrages als “Größe“ der Verwaltung bezeichnet hat, setzt dieser Posse die Krone auf.

 

Wird doch in gleicher Sitzung ebenfalls dargestellt, dass die Rücknahme des Antrages ein gut gemeinter Vorschlag an die Vertreter des Bürgerbegehrens sei, und diese aufgefordert seien, doch ihrerseits einen Eilantrag zu stellen.

 

Nach unserer Einschätzung übt sich die Verwaltung im Nebelkerzenweitwurf.

 

Vielleicht haben die Verantwortlichen vergessen, dass es für die Stadt Schwelm um eine wichtige Entscheidung für die Zukunft geht.

 

An dieser Entscheidung sind nach unserer Auffassung die Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen.

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© Norbert Meese